Alle vier Jahre wird der deutsche Michel ja nach seiner politischen Meinung gefragt. Ich persönlich habe immer gewisse Schwierigkeiten mich bei der großen Vielzahl politischer Parteien für die Richtige zu entscheiden. Daher lese ich fleißig Parteiprogramme, um bei der kommenden Wahl umfassend informiert und richtig vorbereitet zu sein. Heute war die CVE – Christlich Vereintes Europa - dran, und ein paar Highlights aus dem Parteiprogramm habe ich mitgebracht.
Der Leitspruch lautet “Das Gute wollen wir mehren, das Schlechte zerstören – gewaltlos, mit Hilfe des heiligen Geistes und der europäischen Verfassung.” Hmm, gleich zwei Instrumente die im Moment nicht zur Verfügung stehen. Aber ich lese weiter.
Im Wesentlichen fordert die CVE ein Verbot Allahs und des Korans, greift aber auch andere gesellschaftspolitische Themen auf. Mittels Volksendscheid soll zum Beispiel darüber abgestimmt werden, ob Schüler zukünftig per Gesetz verpflichtet werden sollen, sich von ihrem Stuhl zu erheben, wenn der Lehrer die Klasse betritt (Parteiprogramm II.5.). Also ehrlich, Basisdemokratie hat mir schon immer gut gefallen.
Den ständig schwelenden Streit zwischen Kapital und Arbeitskraft schlichtet die CVE durch eine Fusion von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberverbänden. Die gesetzlichen Sozialversicherungen werden abgeschafft und Selbstständige werden “in weit höheren Ehren von den zuständigen Behörden behandelt“. Na das wird aber auch langsam Zeit.
Der Komplex “Terrorsimusbekämpfung” ist für den Leser des Parteiprogramms deutlich als thematischer Schwerpunkt auszumachen. Unter anderem fordert die CVE: “Strafrechtliche Verfolgung, wer sich unzivilisiert gegenüber ausländischen Gästen, insbesondere gegenüber Amerikanern [...] benimmt.” (Parteiprogramm I.4.) Zur Terrorabwehr gehört auch eine Deckelung der Döner-Buden-Dichte. Etwas erschrocken war ich über die unverholene Androhung eines reaktionären Umsturzes durch die Parteimitglieder, beschrieben im Parteiprogramm AII:”Unsere Intention ist dennoch gewaltablehnend, insofern wir juristisch und politisch erfolgreich sein können.“
Inhaltlich mag man über das Programm der Partei CVE – Christlich Vereintes Europa – streiten, aber dafür ist es schön kurz. Ich hatte es in vier Minuten gelesen und in vier weiteren Minuten mit meiner Frau diskutiert. In Zeiten der viel beschriebenen “Politikverdrossenheit” ein Schritt in die richtige Richtung. Meine Stimme ist euch sicher.
1 Kommentar
7. Oktober 2008 um 3:49
Die sollten sich lieber mal um Scientology kümmern.
Dieser Moloch wächst immer weiter.